Kaiserslautern-Zukunft-SPD

Die SPD Kaiserslautern vertritt die Leitlinien der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands:

„Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität“

Ausgehend von diesen Grundsätzen heißt dies für unsere Kommunalpolitik, dass alle Repräsentantinnen und Repräsentanten für eine offene, demokratische und gemeinsam mit den Menschen unserer Stadt festgelegte Politik eintreten. Dies bedeutet eine weitgehende Transparenz der Entscheidungen. Die Menschen unserer Stadt sollen sich mit unserer politischen Arbeit identifizieren können. Unser Ziel ist es daher, Lösungen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erarbeiten. Diese sollen enger in die Entscheidungsfindung unserer politischen Gremien, z.B. durch spezielle Arbeitskreise, Informationsveranstaltungen wie den „Lautrer Dialog“ etc. und – wenn notwendig – durch Bürgerbefragung, eingebunden werden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen unsere Stadt als eine Solidargemeinschaft, die allen Menschen weitgehend gerecht werden will. Diese Grundsätze werden stets unser Handeln bestimmen. Die Pflege des Bestandes und die Neuansiedlung von Unternehmen stehen bei der SPD im Vordergrund.

 

Als Schwerpunkte unserer Politik sehen wir die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen durch Ausweisung neuer Gewerbe- und Industrieflächen. Den Ausbau und die Modernisierung unserer Schulen und Kindergärten sowie die Sicherstellung bezahlbarer Energie in Kaiserslautern (Gas, Strom, Wasser) sind für uns weitere wichtige Anliegen. Die Konsolidierung des städtischen Haushaltes wollen wir vorantreiben. Auch gilt es Kaiserslautern als Stadt der Wissenschaft, der Schulen und des Sports weiter zu etablieren. Die Familienpolitik ist für die SPD das wichtigste gesellschaftspolitische und eines der wichtigsten bildungs- und wirtschaftspolitischen Themen der nächsten fünf Jahre.

Die kommunale Sozialpolitik in Kaiserslautern muss sich nach Auffassung der SPD am Grundgedanken der sozialen Stadt als solidarisches Gemeinwesen mit der Verpflichtung zum sozialen Ausgleich orientieren. Der wachsende Anteil älterer Menschen ist eine Herausforderung, aber auch eine Chance für unsere Gesellschaft. Die Chancen liegen im Wissen und den Erfahrungen sowie in der Bereitschaft vieler älterer Menschen, sich für unsere Gesellschaft zu engagieren. Die SPD unterstützt den in Kaiserslautern erfolgreich tätigen Seniorenbeirat. Ein umfassendes generationenübergreifendes kulturelles Angebot in unserer Stadt zu erhalten und weiterzuentwickeln, versteht die SPD als eine ihrer Hauptaufgaben.

Die SPD hat sich zudem stets für den Umweltschutz, die Naherholung, für die Migration und die Sicherheit in Kaiserslautern besonders eingesetzt und wird dies auch in Zukunft tun. Deshalb gilt der Grundsatz: „Kaiserslautern. Zukunft. SPD!“

 

Oliver Guckenbiehl

 

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