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02.

Juni

Zur Diskussion um eine Einkaufsgalerie in Kaiserslautern PDF Drucken E-Mail
003 - Oliver Guckenbiehl
Der SPD-Stadtverbandsvorstand hat in seiner Vorstandssitzung am 01.06.2010 einstimmig beschlossen:
„In der Diskussion um eine Einkaufsgalerie in Kaiserslautern geht der SPD-Stadtverbandsvorstand davon aus, dass der größte Betreiber in Europa „ECE“ das Eigentum an der Karstadt-Immobilie vom bisherigen Eigentümer „Highstreet“ erwirbt. In diesem Fall hätte sich die Frage um die Eigentumsverhältnisse erledigt und entzieht sich ohnehin der politischen Entscheidung. Vielmehr muss nach Nutzungsübergang das Bestmögliche für die Bürgerinnen und Bürger erreicht werden. Es gilt, die Innenstadt lebhaft, attraktiv und zeitgemäß zu gestalten. Dies geht nur auf dem Verhandlungsweg. Ebenso begrüßen wir, wenn in diesem Zusammenhang die millionenschwere Erblast des ehem. CDU-Oberbürgermeisters Bernhard Deubig mit der Obliegenheit Q-Park bereinigt werden kann.
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den

24.

Februar

Kommunalwahlen 07.06.2009 PDF Drucken E-Mail

Die SPD Kaiserslautern vertritt die Leitlinien der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands:

„Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität“

Ausgehend von diesen Grundsätzen heißt dies für unsere Kommunalpolitik, dass alle Repräsentantinnen und Repräsentanten für eine offene, demokratische und gemeinsam mit den Menschen unserer Stadt festgelegte Politik eintreten. Dies bedeutet eine weitgehende Transparenz der Entscheidungen. Die Menschen unserer Stadt sollen sich mit unserer politischen Arbeit identifizieren können. Unser Ziel ist es daher, Lösungen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erarbeiten. Diese sollen enger in die Entscheidungsfindung unserer politischen Gremien, z.B. durch spezielle Arbeitskreise, Informationsveranstaltungen wie den „Lautrer Dialog“ etc. und – wenn notwendig – durch Bürgerbefragung, eingebunden werden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen unsere Stadt als eine Solidargemeinschaft, die allen Menschen weitgehend gerecht werden will. Diese Grundsätze werden stets unser Handeln bestimmen. Die Pflege des Bestandes und die Neuansiedlung von Unternehmen stehen bei der SPD im Vordergrund.

 


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