Kaiserslautern-Zukunft-SPD

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

die SPD Kaiserslautern vertritt die Leitlinien der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands:

 

„Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität“

 

Ausgehend von diesen Grundsätzen heißt dies für unsere Kommunalpolitik, dass alle Repräsentantinnen und Repräsentanten für eine offene, demokratische und gemeinsam mit den Menschen unserer Stadt festgelegte Politik eintreten. Dies bedeutet eine weitgehende Transparenz der Entscheidungen. Die Menschen unserer Stadt sollen sich mit unserer politischen Arbeit identifizieren können. Unser Ziel ist es daher, Lösungen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erarbeiten. Diese sollen enger in die Entscheidungsfindung unserer politischen Gremien, z.B. durch spezielle Arbeitskreise, Informationsveranstaltungen wie den „Lautrer Dialog“ etc. und – wenn notwendig – durch Bürgerbefragung eingebunden werden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen unsere Stadt als eine Solidargemeinschaft, die allen Menschen weitgehend gerecht werden will. Diese Grundsätze werden stets unser Handeln bestimmen.

Unser Kommunalwahlprogramm für die Legislaturperiode 2009-2014 wollen wir als Basis unserer politischen Arbeit in der Stadt Kaiserslautern verstanden wissen. Es ist kein statisches Programm, sondern wir werden es den jeweiligen Veränderungen und Erfordernissen im Sinne sozialdemokratischer Politik immer zum Wohle der Menschen in Kaiserslautern anpassen.

Die Schaffung und vor allem die Sicherung der Arbeitsplätze steht im Mittelpunkt unserer Politik.

Eines unserer wichtigsten Ziele ist, Kaiserslautern als Wirtschaftsstandort zu stärken und weiterzuentwickeln, damit dringend benötigte neue Arbeitsplätze entstehen. Die Attraktivität unserer Stadt definiert sich über die Lebensqualität, die sie den Menschen bietet. Diese Lebensqualität gilt es maßgeblich zu verbessern.

Wir werden uns in Kaiserslautern dafür einsetzen, dass allen Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihrem sozialen und kulturellem Hintergrund gleiche Bildungschancen ermöglicht werden. Die Familienpolitik ist für die SPD eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Themen für die nächsten fünf Jahre. Wir wollen weiterhin sicherstellen, dass die gute medizinischeVersorgung, sowohl im ambulanten als auch im stationären Bereich, erhalten bleibt. Nach unserer Auffassung muss sich die kommunale Sozialpolitik am Grundgedanken eines solidarischen Gemeinwesens mit der Verpflichtung zu einem sozialen Ausgleich orientieren. Die SPD möchte das friedliche Miteinander von Menschen aus unterschiedlichen Kulturen in unserer Stadt bewahren und wo nötig fördern.

Der wachsende Anteil älterer Menschen sehen wir als Herausforderung und als eine große Chance für unserer Gesellschaft. Die Chancen liegen im Wissen und den Erfahrungen sowie in der Bereitschaft vieler älterer Menschen, sich für unsere Gesellschaft zu engagieren.