Pressemitteilung: Inhaltliche und strategische Eckpunkte möglicher Koalitionsverhandlungen

Der SPD-Stadtverbandsvorstand hat auf seiner Vorstandssitzung am 10. August 2019 über inhaltliche und strategische Eckpunkte möglicher Koalitionsverhandlungen im Kaiserslauterer Stadtrat beraten und diskutiert. Der SPD-Stadtverbandsvorstand hat einstimmig beschlossen, dass die SPD Kaiserslautern offen ist, auf der Grundlage des SPD-Kommunalwahlprogramms, Sondierungsgespräche mit allen demokratischen Kräften im Stadtrat Kaiserslautern zu führen. Hiervon ausdrücklich ausgenommen wird die AfD. In das Verhandlungsteam entsendet die SPD Kaiserslautern neben Dr. Klaus Weichel und Beate Kimmel, Bernhard Lenhard, Petra Janson-Peermann und Dr. Johannes Barrot, und als Vertreter für die SPD Fraktion – Andreas Rahm, Harald Brandstädter und Janina Eispert. Das erste Sondierungsgespräch mit den Kaiserslauterer Grünen ist für den 15. August 2019 terminiert.