Interview mit Malu Dreyer

Von Dr. Johannes Barrot, stellvertretender SPD-Stadtverbandsvorsitzender

Liebe Malu, am 14. März 2021 sind unsere Landtagswahlen und Du trittst für die SPD als Spitzenkandidatin an und möchtest wieder Ministerpräsidentin werden. Kannst Du uns kurz sagen, wofür Du und die SPD stehen und warum wir Dich wählen sollten?

Malu Dreyer: Mein Lebensthema ist und bleibt die soziale Gerechtigkeit. Sie zu erhalten und weiter auszubauen, ist der Kern meiner Politik. Unsere Mittel sind Chancengleichheit, Teilhabe und Respekt. Ich finde, Gerechtigkeit ist keine Nebensache, sondern eine Haltung, die die Gesellschaft zusammenhält. Und die SPD steht wie keine andere Partei für soziale Gerechtigkeit in allen Bereichen: In der Gesellschaft, der Wirtschaft, dem Klima und der Gesundheit. Wir haben gezeigt, dass wir Rheinland-Pfalz gut durch die Krise führen, einen Plan für eine gute Zukunft haben und dabei die Schwachen nicht vergessen, die Gerechtigkeit nicht aus den Augen
verlieren.

Inwiefern haben sich durch Corona inhaltliche Schwerpunkte in Deiner Arbeit verschoben?

Malu Dreyer: Die Bekämpfung und Eindämmung der Pandemie hat oberste Priorität. Gesundheit und Pflege waren immer wichtige Themen für mich, aber eine solche Situation wie momentan hatten wir noch nie. Plötzlich musste ich Entscheidungen treffen, die massiv in die Grundrechte der Menschen eingreifen. Wir mussten einen Lockdown verhängen, um Menschenleben zu schützen und standen vor der Gefahr, dass unser Gesundheitssystem überlastet wird – so wie es in anderen Ländern geschehen ist. Die ständige Abwägung zwischen Freiheit und Gesundheit war und ist nicht leicht. Dabei ist es auch enorm wichtig, das Land und die Krise nicht nur zu managen, sondern auch Lösungen und Ideen für die Zukunft zu entwickeln. Mein Ziel ist, gestärkt aus der Krise zu kommen.

Aber es gab auch ganz praktische Unterschiede: Plötzlich fanden alle Gespräche und Meetings virtuell statt und wir haben gemerkt – das klappt. Auch wenn dadurch die Tage noch voller wurden. Auch neu war, dass ich fast tägliche Meetings mit Virologen, Epidemiologinnen, Ärzten und anderen Expertinnen im Bereich Gesundheit und Bildung hatte. 

Welche Ziele und Schwerpunkte hast Du Dir als Ministerpräsidentin für die kommenden fünf Jahre gesetzt? 

Malu Dreyer: Gute und gebührenfreie Bildung ist mir enorm wichtig: Die Corona-Krise hat wie ein Brennglas in den Bereichen gewirkt, in denen wir weiter voran müssen: Vor allem Digitalisierung an den Schulen hat uns in der Pandemie vor große Herausforderungen gestellt. Deshalb haben wir beschlossen, dass wir unseren Kommunen dabei helfen, dass alle Schulen bis Ende dieses Jahres mit WLAN ausgestattet sind. Und deshalb werde ich dafür sorgen, dass in jeden Rucksack ein Laptop kommt – damit Bildung im digitalen Zeitalter nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.

Ich möchte auch erreichen, dass wir beim Klimaschutz weiter vorankommen: Rheinland-Pfalz soll bis 2040 klimaneutral werden. Dabei ist wichtig, dass Klimaschutz nicht nur eine Angelegenheit für Reiche ist, sondern dass alle profitieren können. Das heißt beispielsweise, dass Mieter und Mieterinnen durch Photovoltaikanlagen an ihren Häusern günstiger Strom beziehen können. 

Oder, dass die Menschen in ländlichen Regionen, wo Windkraft entsteht, etwas davon haben und nicht nur der Investor, der die Windkraftanlage baut. Mir geht es vor allem darum, dass bei den Bürgern und Bürgerinnen nicht nur Belastungen ankommen, sondern dass alle von den Maßnahmen zum Klimaschutz profitieren. Ich möchte, dass die Wirtschaft von Rheinland-Pfalz stark bleibt, dass es in unserem Bundesland weiter gute Arbeitsplätze gibt. Hier verbindet sich Soziales, Ökologie und Ökonomie. Wir haben viele Unternehmen im Land, die zukünftig CO2-neutral produzieren wollen. Das will ich unbedingt unterstützen, denn darin liegt auch eine Chance: Mit einer klimafreundlichen Wirtschaft können wir in Rheinland-Pfalz Vorreiter werden. Dadurch machen wir die Wirtschaft fit für eine nachhaltige Zukunft. So bleibt Rheinland-Pfalz auch ein Land mit sicheren Arbeitsplätzen.

Wie war der Wahlkampf aus Deiner Sicht bisher unter Corona-Bedingen? Was war aus Deiner Sicht alles anders als beim letzten Landtagswahlkampf?

Malu Dreyer: Mir macht der Wahlkampf immer sehr viel Spaß. Ich bin gern mit Menschen in Kontakt, tausche mich mit ihnen aus, höre ihnen zu. Das fehlt natürlich total in dieser Zeit! Wir können keinen Haustürwahlkampf machen, keine Veranstaltungen mit vielen Menschen, selbst Gespräche an Infoständen gehen momentan nicht. Gleichzeitig haben wir viele Alternativen und neue Formate im Internet geplant – damit wir sozusagen Wahlkampf bei den Leuten im Wohnzimmer machen können. Das beste Beispiel dafür ist die Wir-Mit-Ihr-Tour, bei der ich mich mit den Kandidierenden in unserem digitalen Wohnzimmer austausche. 

Die Menschen interessieren sich ja auch für Dich als Mensch. Was möchtest Du uns über die private Malu sagen?

Malu Dreyer: Die private Malu unterscheidet sich nicht wirklich von der „öffentlichen“ Malu: Ich bin privat wie politisch eine soziale Optimistin, ich glaube an den gesellschaftlichen Fortschritt und an die Kraft der Menschen, für sich und andere ein besseres Leben zu erkämpfen.

Welches besondere Erlebnis verbindest Du mit Lautern?

Malu Dreyer: Im November 2014 habe ich zum ersten Mal als Ministerpräsidentin das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz und die kooperierenden Institute und Hochschulen besucht. Ich bin sehr stolz auf das, was hier bei uns geleistet wird. Rheinland-Pfalz ist ein Vorreiter in der Erforschung und Anwendung Künstlicher Intelligenz, eine Schlüsseltechnologie mit faszinierenden Möglichkeiten, die Welt und die Arbeit zu verändern.

Kannst Du uns heute schon sagen, was Du am 13. März 2021 abends machen wirst? Hast Du ein bestimmtes Ritual vor solchen wichtigen Wahlterminen?

Malu Dreyer: Natürlich Wahlkampf machen! Immerhin ist die Wahl am 13.März noch lange nicht gelaufen. Es gilt, um jede Stimme bis um 18 Uhr am 14. März zu kämpfen. Ich hoffe, dass wir danach gemeinsam jubeln können. 

Liebe Malu, vielen Dank für das
Gespräch und viel Erfolg!