Stadtpolitik Aktuell

28. Juni 2017
Der SPD-Stadtverband Kaiserslautern hat sich mit einem eigenen Antrag zum Regierungsprogramm, das am 25. Juni in Dortmund diskutiert und verabschiedet wurde, eingebracht.    Kernaussagen im eigenen Antrag waren eine finanzielle Besserstellung der Kommunen mit hohen Soziallasten… (weiterlesen)
05. Mai 2017
Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Guckenbiehl und der Ortsvorsteher Peermann sind sich in der Frage einer Ortsteil-Abrundung für Erzhütten-Wiesenthalerhof einig, dass dies nicht nur einen Mehrwert für diesen Ortsteil, sondern vielmehr auch eine Beseitigung einer Reihe weiterer… (weiterlesen)
26. September 2016
Die SPD Kaiserslautern besuchte mit einer 40-köpfigen Delegation vom 23.-26. September die bayrischen Städte Nürnberg und München wie auch das benachbarte Salzburg in Österreich.  Ausgehend von der Einladung des in Kaiserslautern geborenen Fraktionsvorsitzenden der bayrischen SPD-… (weiterlesen)
01. Juli 2016
Der SPD-Stadtverband Kaiserslautern lädt ein zum ordentlichen Parteitag am 08. Juli 2016 mit turnusgemäßen Vorstandsneuwahlen. Nachstehend zur Information die Tagesordnung und die aktuellen Personalvorschläge der jeweiligen Parteigliederungen.   Freitag, den 08. Juli 2016, ab 18 Uhr… (weiterlesen)
02. Juni 2016
Rundreise vom 23.-26.09.2016 nach Nürnberg, München, Salzburg und Berchtesgaden.  Es erwartet Sie eine Zeitreise durch Deutschland: Beginnend mit einer Besichtigung des Reichsparteitagsgeländes in Nürnberg, Zeitzeugen des Größenwahns des Nazi-Regimes. Über ein… (weiterlesen)
12. April 2016
Für die Plakatierung im öffentlichen Raum gelten in Kaiserslautern künftig engere Regeln. Der Stadtrat hat am Montag eine entsprechende Regelung verabschiedet. Diese legt fest, dass das Aufstellen von Wahlplakaten auf 1.000 Stück je Partei oder Wählergruppe begrenzt wird. SPD-Parteivorsitzende… (weiterlesen)
06. November 2015
Brandbrief: CDU-Fraktion unter Beschuss Nach einem Bericht in der „Rheinpfalz“ vom 04. November 2015 fühlt sich die CDU von einem anonymen Mitarbeiterbrief bestätigt. Wie man sich doch, was Gefühle angeht, täuschen kann. Wie in Sachen Windkraft vollzieht die CDU hier eine Rolle rückwärts. Bei… (weiterlesen)
29. Mai 2015
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm teilt mit, dass die SPD-Fraktion von der Verwaltung eine schnelle Optimierung der Ampellösung am Opelkreisel fordert. Die SPD-Fraktion wird dieses Thema auch im nächsten Koalitionsausschuss ansprechen, um mit den Koalitionspartnern die weitere… (weiterlesen)
22. Mai 2015
Die SPD Fraktion kann den Vorwurf des Vorsitzenden der CDU absolut nicht verstehen. Die Haushaltsverfügung ist am Montag den 18. Mai bei der Stadtverwaltung eingegangen.  Am Dienstag 19. Mai, um 17 Uhr, also rechtzeitig vor der Fraktionssitzung der CDU hat eine Fraktionsvorsitzendenrunde… (weiterlesen)
10. März 2015
Relevanz auch für Stadt Kaiserslautern und umliegende Gemeinden. Die Koalitionsparteien der SPD, Grünen, FWG und FBU begrüßen die fraktionsübergreifende Einigung der Landtagsfraktionen SPD, CDU und Grünen im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform weitere, gemeindegrenzenüberschreitende… (weiterlesen)
09. März 2015
Mit großer Mehrheit hat die Vertreterkonferenz zur Landtagswahl 2016 am vergangenen Samstag den  Fraktionsvorsitzenden im Kaiserslauterer Stadtrat Andreas Rahm als Direktkandidat im Wahlkreis 43 zur Wahl gewählt. Gar einstimmig verlief die Wahl für Sabine Wienpahl als dessen B-… (weiterlesen)
08. Januar 2015
Die enttäuschten Erwartungen der Opposition, einen Sitz im Stadtvorstand zu bekommen, zeigen erste Reaktionen. Mit Unsachlichkeit und falschen Behauptungen geht sie gegen ASK und die Bürgermeisterin vor.  Falsch ist schon die Behauptung, im Landkreis hätte es keine ausgefallenen Touren… (weiterlesen)
10. Dezember 2014
Koalitionsvertrag mit breiter Mehrheit abgesegnet. Am 09. Dezember haben der SPD-Parteivorstand und die SPD-Stadtratsfraktion mehrheitlich einem von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG und FBU getragenem Koalitionsvertrag zugestimmt. Der Parteivorstand votierte mit 85% (11 zu 2 Stimmen) und die SPD-… (weiterlesen)
08. Dezember 2014
SPD-Generalsekretär Jens Guth gratuliert Klaus Weichel zur gewonnenen OB-Wahl in Kaiserslautern: „Herzlichen Glückwunsch, Klaus Weichel. Ich gratuliere Dir im Namen des SPD-Landesverbands zu diesem tollen Erfolg. Das Ergebnis spricht für Dich und die Arbeit der SPD. Danke an die vielen… (weiterlesen)
25. November 2014
Schämen sollte sich die CDU! Auch nach mehrmaligem studieren des Briefes kann die SPD die Argumente im Schreiben an den Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel beim besten Willen nicht nachvollziehen. Seitens der SPD wurde nie die alleinige Schuld an den Problemen beim ASK auf den früheren… (weiterlesen)
11. November 2014
In tiefer Trauer und erschüttert nimmt die SPD Abschied von Horst Bitzer. In einem persönlichen Nachruf würdigt der SPD-Vorsitzende Oliver Guckenbiehl die Verdienste Bitzers. "Wir werden ihn nicht vergessen und in seinem Sinn den Kampf für Gerechtigkeit und Solidarität fortführen, der ihn… (weiterlesen)
27. Oktober 2014
Guckenbiehl nimmt Stellung zu den Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Weber Die SPD hat in ihrer letzten Vorstandssitzung beschlossen, dass zu gegebener Zeit alle Verhandlungsergebnisse für eventuelle Koalitionsmöglichkeiten im Stadtrat, sowohl dem Parteivorstand als auch der… (weiterlesen)
23. Oktober 2014
Reines OB-Wahlkampfgeplänkel, was der CDU-Kandidat Nico Welsch zum Thema EM 2024 abgibt! Hat er keine anderen Themen als sich Gedanken über ungelegte Eier zu machen? „Wenn sich der DFB mit Deutschland für die Fußball-WM 2024 bewirbt…“ Da ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht mal die Bewerbung… (weiterlesen)
13. Oktober 2014
Die SPD Kaiserslautern entscheidet zu gegebenem Zeitpunkt über mögliche Zusammenarbeiten  Das Schreiben des CDU-Fraktionsvorsitzenden Walfried Weber in der vergangenen Woche kam sowohl inhaltlich als auch zeitlich überraschend. Die CDU würde das SPD-Angebot mit zwei Beigeordneten… (weiterlesen)
15. Juli 2014
Stadtverbandskonferenz bestätigt Führungsspitze mit großer Mehrheit Die Delegierten der Jahreshauptkonferenz des SPD-Stadtverbandes waren am vergangenen Samstag dazu aufgerufen, einen neuen Vorstand zu wählen. Die Führungsspitze um Oliver Guckenbiehl, Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt und Bernhard… (weiterlesen)
17. Mai 2014
Neubelebung des Programmes "Soziale Stadt" für das Gebiet Grübentälchen Bereits in der endenden Legislaturperiode waren die Wohnverhältnisse in den von der Stadt betriebenen Schlichtwohnungen im Asternweg und die kürzlich errichteten Asylbewerberheime im Fokus unseres Handelns. Stets wurde… (weiterlesen)
02. Mai 2014
Zum heutigen Rheinpfalz-Artikel: "Dem Rat geschönte Zahlen vorgelegt". Nach „Betriebsunfall“ nun Amnesie bei der CDU. Noch im November 2013 wurde das Personalkostenkonsolidierungskonzept durch die Enthaltung der CDU abgelehnt. Das gesamte Konzept und auch die darin verankerte… (weiterlesen)
28. April 2014
Liste 1 - SPD wählen! Am 25. Mai 2014 wählen Sie das Europaparlament und die kommunalen Vertretungskörperschaften, also Ortsbeiräte und Ortsvorsteher, den Stadtrat und den Bezirkstag. Sie haben verschiedene Möglichkeiten zu wählen - ob vor Ort im Wahllokal oder ungebunden zu Hause per Briefwahl… (weiterlesen)
28. April 2014
Die ganze Welt tanzt mit Pharrell Williams - Lautern jetzt auch! New York hat es, Berlin hat es und Kaiserslautern hat es jetzt auch. Der Hype um den „HAPPY"-Song von Pharrell Williams ist seit ein paar Wochen in Kaiserslautern angekommen und alle machen mit. Als die Cheerleading-… (weiterlesen)
16. April 2014
Die Stadt beim weiteren Betrieb unterstützen. Am 09. April 2014 fand die Gründungsversammlung im Prot. Gemeindezentrum Betzenberg statt. Von den fast 50 anwesenden und interessierten Bürgern an diesem Abend, sind 40 unmittelbar in den Verein zu dessen Gründung eingetreten.… (weiterlesen)
15. April 2014
Bürgernah! Modern und Transparent!  Die SPD Kaiserslautern öffnet am Samstag den 26. April erstmals anlässlich der Kommunal-, Europa-, und Bezirkswahlen den Wahlpavillon. Die Öffnungszeiten sind von Montags bis Freitags 10-16 Uhr. Dienstags öffnet der Pavillon bereits ab 8.30 Uhr… (weiterlesen)
05. April 2014
Pressemitteilung zum NPD-Aufmarsch am 01. Mai 2014 in Kaiserslautern Am 01. Mai begehen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten traditionell mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Tag der Arbeit. An diesem wichtigen Tag halten wir inne und… (weiterlesen)
05. April 2014
Stadtverbandsvorstand schlägt Dr. Klaus Weichel als OB-Kandidaten der SPD vor! Der Vorstand des Kaiserslauterer SPD-Stadtverbandes hat heute Dr. Klaus Weichel als ihren Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters vorgeschlagen. Mit einem Traumergebnis in geheimer Abstimmung von 100 Prozent… (weiterlesen)
28. März 2014
Die CDU in Kaiserslautern ist zurzeit nur bemüht, unsere Stadt in ein schlechtes Licht zu rücken. Nicht genug, dass sie unseren Wirtschaftsstandort schlecht macht, jetzt deklariert sie unsere Stadt auch noch als unsicher! Als Vorlage dient auch dieses Mal wieder eine Statistik, aus der die… (weiterlesen)
20. März 2014
Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger In der nächsten Bürgersprechstunde der SPD Kaiserslautern ist die Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt und der Stadtrat Jörg Harz Ansprechpartner für die Belange der Bürgerinnen und Bürger. In der Zeit von 10-… (weiterlesen)
19. März 2014
Der Landesgeschäftsführer Jens Guth reagiert auf die Äußerungen des CDU Landesverbandes RLP Der Betzenberg ist zwar nicht der höchste, aber vielleicht der bekannteste Berg von Rheinland-Pfalz. Jetzt hat der Steuerzahlerbund Rheinland-Pfalz bemängelt, dass es durch die Stadt Kaiserslautern… (weiterlesen)
09. März 2014
Malu Dreyer war anlässlich des Internationalen Frauentages in Kaiserslautern Mit strahlendem Sonnenschein und 800 roten Rosen empfingen die Lautrer Genossinnen und Genossen Malu Dreyer zum Internationalen Frauentag am Samstag vor der Stiftskirche. Als Anerkennung für eine vorbildliche, weil… (weiterlesen)
05. Februar 2014
Verein Zukunftsregion Westpfalz begrüßt Vorstoß:  Die SPD Fraktion ist sehr erfreut, dass das von ihr angestoßene Thema „freies W-Lan in der Stadt" auf so positive Resonanz beim Verein Zukunftsregion Westpfalz gestoßen ist. Dass der Verein sogar die Finanzierung der dazu erforderlichen… (weiterlesen)
04. Februar 2014
Anfrage wurde bereits ausführlich beantwortet Die FDP Fraktion beschwert sich über die Absetzung ihres Antrages, der in der Stadtratssitzung vom 27. Januar unter TOP 3 die Prüfung rechtlicher Maßnahmen zur Verbesserung der städtischen Finanzsituation gegenüber dem Land beinhaltete. Sie… (weiterlesen)
30. Januar 2014
Alle Möglichkeiten ausnutzen! Die SPD Fraktion fordert die Verwaltung auf, alle der Stadt zur Verfügung stehenenden Mittel auszunutzen, um den Eigentümer des Grundstückes Ecke Logenstrasse/Conradstasse zu zwingen, das geplante Bauprojekt fort- zusetzen oder das Grundstück an die Stadt… (weiterlesen)
23. Januar 2014
Die SPD-Fraktion fordert, die Universität, als auch Teile der Innenstadt; mit einem freien WLAN auszurüsten. Der IT Standort Kaiserslautern kann und sollte sich nicht nur durch die Universität im Zusammenhang mit Informationstechnologie definieren. Auch die Bürgerinnen und Bürger, Gäste und… (weiterlesen)
05. Dezember 2013
Der Haushalt 2014 hat oberste Priorität! Der Stadtrat hat am vergangenen Montag einen entsprechenden Beschlussvorschlag der SPD, Grünen, LINKE und FDP zur Erweiterung der Ortsbeiratskompetenzen beschlossen. Damit ist laut Stadtverbandsvorsitzender Oliver Guckenbiehl die Handlungsfähigkeit… (weiterlesen)
30. November 2013
Die SPD geht gestärkt in die Kommunalwahlen 2014 Der Listenparteitag am 30. November 2013 in der Kreuzsteinhalle in Erfenbach geht in die Geschichte der SPD Kaiserslautern als ein Parteitag der Geschlossenheit und des Aufbruchs ein. Die Delegierten der Lautrer Sozialdemokratie… (weiterlesen)
19. Oktober 2013
Gemeinsame Presseerklärung von SPD, FDP, Grüne und Linke Die Fraktionen bzw. Parteien von SPD, FDP, Grüne und Linke halten an der Wiedereinführung der Innenstadt Ortsbeiräte fest. Durch die Novellierung der Hauptsatzung wird es zu einer deutlichen Erweiterung der Kompetenzen der Ortsbeiräte… (weiterlesen)
05. Oktober 2013
An der Wiedereinführung wird festgehalten! Die Vertreter von SPD, FDP, DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Lautrer Stadtrat halten an der Wiedereinführung der Innenstadt-Ortsbeiräten fest. Die CDU-Fraktion Kaiserslautern hat im Anschluss an eine demokratische Entscheidung, die mit großer Mehrheit… (weiterlesen)
24. September 2013
Gustav Herzog - Direktgewählter Abgeordneter für Kaiserslautern (WK210) Die SPD Kaiserslautern gratuliert seinem bisherigen und künftigen Abgeordneten Gustav Herzog für ein gutes Ergebnis im Wahlkreis Kaiserslautern (WK210). Noch deutlicher wird dieser Erfolg, wenn man sich die Ergebnisse im… (weiterlesen)
02. September 2013
Der Vorwurf des Wortbruchs ist entschieden zurückzuweisen! SPD und Bürgermeisterin erklären: Es gab keine Absprache über ein Jahr! Die Bürgermeisterin hat nie eine Befristung von nur einem Jahr befürwortet. Es wurde ein grundlegendes Gespräch auch mit der CDU geführt, das protokolliert… (weiterlesen)
26. August 2013
Weltoffene Stadt im Herzen Europas! Kaiserslautern ist mit über 10 %  ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus etwa 140 Nationen und schätzungsweise weiteren 20-25% Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund eine weltoffene, international aufgestellte Stadt im Herzen… (weiterlesen)
23. August 2013
Die Vereine werden spürbar von Energiekosten für Strom, Wasser und Heizenergie entlastet.  Nach der Kürzung der städtischen Zuschüsse aus dem Topf der Sportförderung, hat sich die SPD-Fraktion gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband für eine spürbare Entlastung der Sportvereine mit eigenen… (weiterlesen)
19. August 2013
Sicherheit - ein hohes Gut! Sicherheit setzt das Zusammenwirken einer Vielzahl von gesellschaftlichen Kräften voraus. In diesem Zusammenhang sind nicht nur die Polizei und das Ordnungsamt der Stadtverwaltung gefordert, sondern alle, die für die Stadtentwicklung Verantwortung tragen. Die SPD… (weiterlesen)
12. August 2013
Saubere Energie ist die Zukunft. Eine intakte Umwelt ist nicht nur Grundlage für ein gesundes Leben unserer Bevölkerung, sondern auch wichtig bei Ansiedlungsentscheidungen von Industrie und Gewerbe. Soll Umweltpolitik Erfolg haben, so muss sie auf die Akzeptanz der Menschen setzen. Es gibt… (weiterlesen)
02. August 2013
Eine Region mit Potenzial! Freizeit und Tourismus sind Wachstumsbranchen mit zweistelligen Zuwachszahlen. Hier kann die Region Kaiserslautern mit einem Potenzial aufwarten, das es noch stärker zu aktivieren gilt.  Das Kooperationsprojekt zwischen Stadt und Kreis in der Tourist–Information… (weiterlesen)
29. Juli 2013
Die Sprache - ein zentraler Punkt! Kaiserslautern ist eine international ausgerichtete und weltoffene Stadt. Wichtiges Zeugnis dieser Weltoffenheit ist das 2012 beschlossene Integrationskonzept, das die SPD initiiert hat und das mit Hilfe einer überwältigenden Anzahl von Akteuren quer durch die… (weiterlesen)
22. Juli 2013
Sport trägt zu Lebensqualität und Lebensfreude bei. Wir stehen hinter dem Grundsatz „Sport für alle“. Sport trägt zu Lebensqualität und Lebensfreude bei. Wir stehen hinter dem Grundsatz „Sport für alle“. Daher gilt unser Hauptinteresse dem Breitensport und dem Behindertensport. Der Sport ist… (weiterlesen)
14. Juli 2013
„Kultur für alle“ „Kultur für alle“ lautet das Ziel. Das bedeutet, dass Kultur in ihrer ganzen Vielfalt und Kreativität allen Bevölkerungsschichten zugänglich sein muss und  kein Luxusgut sein darf. Alle Menschen sollen am kulturellen Leben teilhaben können.  Kaiserslautern als… (weiterlesen)
08. Juli 2013
Bildung ist das höchste Gut!! Kaiserslautern verfügt traditionell über ein umfassendes, differenziertes und hochwertiges Bildungsangebot. Alle Bildungsmöglichkeiten - von der Kita bis zum Universitätsabschluss - sind in Kaiserslautern gegeben. Gute Bildungsangebote sind ein wichtiger Standort-… (weiterlesen)
01. Juli 2013
Prüfantrag der FDP zur Wiedereinführung der Kurzparkerkarte Auf Antrag der FDP-Fraktion im Lautrer Stadtrat sollte die Stadtverwaltung mehrere Modelle zur Wiedereinführung einer Kurzparkerkarte prüfen. Fraktionsvorsitzender Andreas Rahm: "Allein die Prüfung der sechs Modelle würden Teile… (weiterlesen)
01. Juli 2013
Die SPD-Fraktion beantragte einen Gerätepool für die städtischen Sportvereine Auf Ansinnen der SPD-Fraktion soll zur Entlastung der städtischen Sportvereine, insbesondere mit großen vereinseigenen Anlagen, einen Gerätepool einführt werden. Dies soll zur finanziellen Entlastung der jüngst… (weiterlesen)
29. Juni 2013
Wir wollen eine Stadt, in der sich Familien wohlfühlen. Wir wollen eine Stadt, in der sich Familien wohlfühlen. Dafür spielt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine große Rolle. Eine grundlegende Voraussetzung ist in diesem Zusammenhang eine gute Kinderbetreuung. Damit junge Familien sich… (weiterlesen)
29. Juni 2013
Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel informiert über aktuelle Baumaßnahmen im Stadtgebiet Kaiserslautern Auf Einladung des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Oliver Guckenbiehl wird Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel in den kommenden Wochen zu einem Informationsabend in der… (weiterlesen)
28. Juni 2013
Konsequente Entscheidung des Oberbürgermeisters Die SPD-Fraktion lobt das konsequente Vorgehen des Oberbürgermeisters in Sachen Rechnungsstellung Zoo und Kammgarn GmbH. Die Entscheidung des Oberbürgermeisters, die Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen, war die einzig Richtige. Die Stellungnahme… (weiterlesen)
23. Juni 2013
Der demographische Wandel als Chance Der demographische Wandel führt auch in Kaiserslautern dazu, dass der Anteil der älteren Menschen, bezogen auf die Gesamtbevölkerung, wächst. Darin liegt die Chance, das Wissen und die Erfahrung vieler älterer Bürgerinnen und Bürger für unsere Stadt zu nutzen… (weiterlesen)
27. Mai 2013
Die SPD Kaiserslautern vertritt die Leitlinien der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: „Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität“ Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte der SPD. Sie gilt es, nicht nur zu fordern, sondern auch politisch umzusetzen. Ausgehend von… (weiterlesen)
13. Mai 2013
SPD-Stadtverband setzt sich für eine spürbare Entlastung aller Vereine in Kaiserslautern von Energie-, Wasser und Gaskosten ein. Der SPD-Stadtverbandsvorstand hat sich in seiner Sitzung am 12.04.2013 unter anderem mit den gestiegenen Kosten für Strom, Wasser und Gas der in Kaiserslautern ansässigen… (weiterlesen)
11. Mai 2013
Zuerst sträubt man sich gegen die Wiedereinführung von Innenstadt-Ortsbeiräten, dann verhindert man die Übertragung von Stadtratssitzungen im Offenen Kanal [OK KL] und nun will man sich auf Einladung der FDP noch nicht einmal an einer Diskussion um den Bürgerhaushalt beteiligen. SPD-… (weiterlesen)
10. Mai 2013
Es ist schon bemerkenswert, dass nach der RHEINPFALZ-Berichterstattung plötzlich eine Diskussion über Kompetenzen der Ortsbeiräte losbricht. Dabei hat das konservative Lager die Ortsbeiräte 2004 abgeschafft und bisher alles dafür getan, dass sie nicht wieder eingeführt werden. Das… (weiterlesen)
09. Mai 2013
Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Leppla und Thomas Wansch begrüßen den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014… (weiterlesen)