Kaiserslautern-Zukunft-SPD

Die Jahreshauptversammlung am 27. April 2012 hat dem bisherigen Vorsitzenden Oliver Guckenbiehl eindruckvoll für zwei weitere Jahre das Vertrauen ausgesprochen. Der 30 Jahre alte Vorsitzende erhielt 96,6% der Delegiertenstimmen (57xJA, 1xNEIN, 1xENTH.).

Als neue Stellvertreter fungieren die Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt (52 Stimmen, 94,5%) und Bernhard Lenhard (49 Stimmen, 89,1%).

Der Kassierer Rainer Gaschk (56x JA, 2 ENTH., 96,4%) und der Schriftführer Wolfgang Frisch (51x JA, 4xNEIN, 1xENTH., 91%) wurden in ihren Ämtern bestätigt. 

Nachstehend die Ergebnisse der Beisitzerwahlen (10):

Gewählt sind:

1. SCHÄFER, Patrick (33 Stimmen)
2. ANSPACH-OLFERS, Anita (32 Stimmen)
3. BERTHOLD, Holger (30 Stimmen)
4. PEERMANN, Thorsten (28 Stimmen)
5. SCHLEGLER, Christina (26 Stimmen)
6. HARZ, Jörg (25 Stimmen)
7. MAUTSCHKE, Kurt (24 Stimmen)
    RINDER, Brigitte (24 Stimmen)
9. EISPERT, Janina (23 Stimmen)
10.SEIDEL-ZIMMERMANN, Jolanthe (20 Stimmen) 

Am 27. April wählt der SPD-Stadtverband Kaiserslautern seinen Vorstand neu. Auf der vergangenen Vorstandssitzung wurde der bisherige Vorsitzende Oliver Guckenbiehl für eine weitere Amtszeit nominiert. Im Amt der Stellvertreter wurde die Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt und der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mitte Herbert Wehner, Bernhard Lenhard vorgeschlagen. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Rainer Gaschk (Kassierer) und Wolfgang Frisch (Schriftführer) wurden erneut nominiert. 

 

Auf der Jahreshauptversammlung wird u.a. der Landesgeneralsekretär Alexander Schweitzer über die politischen Verhältnisse im Land und die Situation der SPD Rheinland-Pfalz referieren. 

 Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Oliver Guckenbiehl nimmt verwundert die Ausführungen der CDU-Abweichler Kolb, Lenz, Sonn und Kuhn zur Kenntnis. Den Oberbürgermeister für einen Stillstand verantwortlich zu machen, den man selbst aktiv produziert, ist unredlich und unter dem bisher bekannten Niveau.

 

Die SPD steht für Transparenz und Aufklärung vor dem bevorstehenden Bürgerentscheid. Die heutige Berichterstattung der Rheinpfalz bestätigt die SPD in ihrer Einschätzung, dass weiterhin mit unwahren Behauptungen gekämpft wird.  Wer behauptet, dass 800 neue Arbeitsplätze ein Märchen seien, dem rät Guckenbiehl sich in anderen Einkaufsgalerien von ECE zu erkundigen. Dann muss auch den vier Abweichlern der CDU-Fraktion einleuchten, dass auch in Kaiserslautern "Märchen wahr werden" können. Wer behauptet, dass es eine „kleine Mall“ geben kann, hat wohl den eigenen Antrag zum Bürgerentscheid nicht gelesen. Darüber wird im Bürgerentscheid nämlich gar nicht abgestimmt. Entscheidet sich die Mehrheit am 23. Oktober gegen den Verkauf des Grundstückes, wird damit auf Jahre hinaus jegliche Entwicklung in der Stadt verhindert. Das steht bindend in der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz. Und ein kleineres Einkaufszentrum zu versprechen, wohl wissend dass es auch aufgrund der Eigentumsverhältnisse unmöglich ist, täuscht die Bürgerinnen und Bürger!

 

Guckenbiehl verwahrt sich in diesem Zusammenhang auch gegen Belehrungen des Ratsmitglieds Kolb, welche die Arbeiterpartei SPD in einen unverschämten Zusammenhang mit dem ECE-Konzernchef bringen. Die SPD unterstützt alle Bürger unseres Staates, die in die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen investieren. Diese Aussage hätte sich Frau Kolb nun wahrlich sparen sollen.

Irritiert hat uns das Ratsmitglied Sonn mit der Aussage: "Wir brauchen Masse statt Klasse". Was meint Frau Sonn hiermit? Meint sie die Masse an Sponsorengeldern für die „Bürgerinitiative“, um gegen die Klasse von ECE zu kämpfen? Die SPD bekennt sich ausdrücklich zur Klasse! Auch die neuerdings großen stadtplanerischen Kenntnisse zur Straßenführung erstaunen. Die SPD rät allen Zweiflern, sich ausgiebig die verkehrstechnische Studie anzusehen. Es erschließt sich dann schnell, dass die propagierte Verkehrsalternative in Wahrheit ein Luftschloss ist.

 

Die Stadtpolitik kann nicht "mir nichts, dir nichts" Planwirtschaft betreiben. Sie beschäftigt sich mit der Materie und entscheidet dann, unter Berücksichtigung aller Faktoren.  Dies wurde vom Oberbürgermeister und den beteiligten Fraktionen verantwortungsbewusst getan.“