Stadtpolitik Aktuell

12. April 2016
Für die Plakatierung im öffentlichen Raum gelten in Kaiserslautern künftig engere Regeln. Der Stadtrat hat am Montag eine entsprechende Regelung verabschiedet. Diese legt fest, dass das Aufstellen von Wahlplakaten auf 1.000 Stück je Partei oder Wählergruppe begrenzt wird. SPD-Parteivorsitzende… (weiterlesen)
06. November 2015
Brandbrief: CDU-Fraktion unter Beschuss Nach einem Bericht in der „Rheinpfalz“ vom 04. November 2015 fühlt sich die CDU von einem anonymen Mitarbeiterbrief bestätigt. Wie man sich doch, was Gefühle angeht, täuschen kann. Wie in Sachen Windkraft vollzieht die CDU hier eine Rolle rückwärts. Bei… (weiterlesen)
29. Mai 2015
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm teilt mit, dass die SPD-Fraktion von der Verwaltung eine schnelle Optimierung der Ampellösung am Opelkreisel fordert. Die SPD-Fraktion wird dieses Thema auch im nächsten Koalitionsausschuss ansprechen, um mit den Koalitionspartnern die weitere… (weiterlesen)
22. Mai 2015
Die SPD Fraktion kann den Vorwurf des Vorsitzenden der CDU absolut nicht verstehen. Die Haushaltsverfügung ist am Montag den 18. Mai bei der Stadtverwaltung eingegangen.  Am Dienstag 19. Mai, um 17 Uhr, also rechtzeitig vor der Fraktionssitzung der CDU hat eine Fraktionsvorsitzendenrunde… (weiterlesen)
10. März 2015
Relevanz auch für Stadt Kaiserslautern und umliegende Gemeinden. Die Koalitionsparteien der SPD, Grünen, FWG und FBU begrüßen die fraktionsübergreifende Einigung der Landtagsfraktionen SPD, CDU und Grünen im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform weitere, gemeindegrenzenüberschreitende… (weiterlesen)